Rüstung? Nein danke!

Sie marschierten nicht, sie radelten. Und das bei einem Wetter, das zu unzähligen Witzen über Ostereier und Schnee verführte. Von Essen über Gelsenkirchen und Wattenscheid radelten die Ostermarschteilnehmer am Tage der Auferstehung zum Soziokulturellen Zentrum Bahnhof Langendreer in Bochum. Seit über 50 Jahren wird diese Tradition in deutschen Großstädten fortgeführt. Doch obwohl das Thema Krieg und Frieden global ein Dauerbrenner ist, hat die Teilnehmerzahl an diesen Märschen in den letzten Jahren kontinuierlich abgenommen. Ob es an der fehlenden persönlichen Betroffenheit, an einem neuen Selbstverständnis der jüngeren Generationen oder an anderen Ursachen liegt, darüber mag man nur spekulieren. Nichtsdestotrotz wurde die Podiumsdiskussion mit dem Thema "Rüstungsexport - Wie ist das mörderische Geschäft zu stoppen?“ energisch diskutiert.

Michael Hermund moderierte die Diskussion, für die Sevim Dagdelen von der Linken und Serdar Yüksel von der SPD geladen worden waren. Sevim Dagdelen kritisierte vor allem die mangelnde Kontrolle und Transparenz seitens des Bundestages und des Europaparlaments bezüglich der Rüstungsexporte. Anfragen an die Regierung werden so knapp wie möglich beantwortet. Aber es sei doch die Aufgabe der gewählten Abgeordneten, die Regierung zu kontrollieren, wunderte sich ein Teilnehmer. Das Problem sei, so Dagdelen, dass die Abgeordneten der CDU und FDP bis auf wenige Ausnahmen den verlängerten Arm der Regierung darstellten und nun mal alle Abgeordnete darüber entscheiden, ob eine Anfrage zulässig sei. 1998 sollten zwar Exportrichtlinien für den Sicherheitsrat einen Rahmen für Rüstungsexporte schaffen, doch seien die Richtlinien zu ungenau. Eine Liste mit „guten“ und „bösen“ Ländern hält Sevim Dagdelen ebenfalls für unsinnig, auch wenn einige ihrer Parteigenossen eine andere Meinung dazu vertreten. Griechenland und die Türkei beispielsweise würden wohl kaum auf der „Bösenliste“ vermerkt seien, obwohl dort großes Konfliktpotential bestehe. Außerdem sei schon die kostenlose Ausbildung von Soldaten wie im Jemen eine Form des Rüstungsexportes. Sie trete für ein konsequentes Verbot von Export, Produktion und Ausbildung ein.

Serdar Yüksel vertrat dahingehend eine moderatere Meinung. Deutschland sei zu sehr in die Rüstungspolitik eingespannt, um komplett aus der Industrie auszusteigen. Eine verbesserte Regelung sei dennoch zwingend notwendig. Er favorisiere es, wenn Deutschland sich wieder auf seine Vermittlerrolle, die es in den 70ern inne hatte, besinnen würde. Die diplomatische Rolle sei es, die Deutschland einnehmen müsse.

Die Teilnehmer des Ostermarschs unterstützten vermehrt die Ansicht Dagdelens, dass Rüstungsproduktion und -exporte komplett zu verbieten seien. Beim Miteinander zu Musik von Kioomars Musayyebi und budee.m sowie einem gut gefüllten Buffet mit selbstgemachten Leckereien wurde weiter diskutiert. Doch blieb die ungute Frage zurück: Was kann jeder einzelne bzw. diverse Aktionsbündnisse wirklich gegen die Rüstungsindustrie tun. Kann man überhaupt?