Thema.

Im „Globalen Korruptionsbarometer“ gelten Parteien und Medien als besonders korrupt. Doch es gibt Präventions- und Sanktionsmöglichkeiten, besonders im Bereich des Lobbyismus ist mehr Transparenz nötig.

In seinem Buch „Armut in einem reichen Land“ erläutert Prof. Dr. Christoph Butterwegge, warum die Demokratie in Gefahr ist und die Bundestagswahl eher entpolitisierend auf bestimmte Bevölkerungsteile wirkt.

Eine europäische Öffentlichkeit gibt es bisher nicht, eine öffentlich sichtbare Opposition im EU-Parlament fehlt. Reformen sind nötig, müssten aber bei denen beginnen, die vom jetzigen System profitieren.

Lobbyisten werden bezahlt, um Einfluss auf die Politik zu nehmen. Lobbycontrol setzt sich dafür ein, den Lobbyismus transparenter und somit kontrollierbarer zu machen.

Da hängen sie wieder und lächeln uns an wie alle vier Jahre, die Damen und Herren Bundespolitiker. Bei den Sozis wurde das Konterfei ausgetauscht. Statt Steinmeier lächelt nun Steinbrück. Auch die kleineren Parteien haben sanfte Änderungen bei ihrem Spitzenpersonal vorgenommen. Nur die Kanzlerin schaut wie eh und je drein.

trailer: Herr Jorberg, warum beteiligt sich die GLS Bank am Generationen-Manifest?
Thomas Jorberg: Die aktuelle Politik orientiert sich viel zu stark an gewachsenen aber überkommenen Strukturen. Aktuellen Herausforderungen, vor allem aber den Zukunftschancen, wird sie damit nicht gerecht.

„Wir haben uns zu Beginn gesagt: Wir sind erfolgreich, wenn wir nicht noch einmal zur Wahl antreten müssen. Wenn die Parteien gelernt haben, sich mehr um die Bürger zu kümmern.“ Das war 1999. Da konnten die Mülheimer erstmals ihr Kreuzchen für Lothar Reinhard und seine „MBI“ machen, für die „Mülheimer Bürger-Initiativen“, eine Quasi-Partei aus enttäuschten Wählern.

Ach, komm! Das bisschen Wählen, das machen wir doch mit links ... äh, will ich hoffen. Gut, ein paar Wähler werden es wieder mit rechts machen, aber trotzdem ist für uns Demokratieprofis das ganze Wählen ein Klacks. Ich bin ja schon 55 Jahre auf diesem Planeten und habe schon so oft gewählt: einen Beruf, ein paar Männer, jede Menge Wohnungen.

Frau Merkel, die Menschen mögen Sie. Warum?
Angela Merkel: Na das versteht sich doch von selbst. Ich habe ein freundliches Wesen, ein überaus angenehmes Äußeres, glänze nicht zuletzt durch meine große Bescheidenheit, mache intelligente, gute Politik und ich bin ein Vorbild für die Jugend.

Was wäre das für ein Ruhrgebiet! Alle Gebäude, egal ob Wohnhäuser, Fabriken, oder Bürotürme, sie alle trügen einen grünen Pelz. Flachdächer wären keine Flachdächer mehr, sondern Gemüsebeete oder Obstwiesen. An den Fassaden würde Spätburgunder und Riesling reifen.